Betriebssicherheit

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Die allgemeinen Arbeitsschutzanforderungen für die Verwendung von Arbeitsmitteln einschließlich des Betriebes von überwachungsbedürftigen Anlagen werden in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt. Der Arbeitgeber hat in einer Gefährdungsbeurteilung auftretende Gefährdungen zu ermitteln und die notwendigen und geeigneten Schutzmaßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel abzuleiten. Die Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln sind regelmäßig, bei der Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung, dem Stand der Technik anzupassen.
Arbeitsmittel die z. B. überprüft werden sind:

Werkzeuge,

Geräte,

Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden und

überwachungsbedürftige Anlagen

Für Arbeitsmittel sind vor erstmaliger Verwendung, vor Inbetriebnahme nach Montage und wiederkehrend entsprechend der Gefährdungsbeurteilung Prüfungen durch eine befähigte Person erforderlich. Über das Ergebnis der Prüfung ist eine Prüfaufzeichnung mindestens bis zur nächsten Prüfung aufzubewahren.

Für bestimmte Arbeitsmittel (Krane, Flüssiggasanlagen und maschinentechnische Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik) sind vor der erstmaligen Inbetriebnahme, vor Wiederinbetriebnahme nach Maßnahmen welche die Sicherheit beeinflussen und wiederholt nach Maßgabe der Vorgaben aus Prüfungen durch eine befähigte Person erforderlich. Das Ergebnis der Prüfung ist eine Prüfaufzeichnung nach Maßgabe der Vorgaben aus dem BetrSichV aufzubewahren.

Für überwachungsbedürftige Anlagen sind vor der erstmaligen Inbetriebnahme oder vor Wiederinbetriebnahme nach Maßnahmen welche die Sicherheit beeinflussen Prüfungen durch eine zugelassene Überwachungsstelle erforderlich. Innerhalb vorgebender legt der Arbeitgeber Art und Umfang der regelmäßig und wiederkehrend erforderlichen Prüfungen und die Prüffristen auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung in Abstimmung mit der Prüfstelle fest.

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